Resolution

Die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD, DIE Zukunft, FDP und Linken beantragen, im Rat der Stadt Aachen folgende Resolution zu beschließen:
die Fraktionen im Rat der Stadt Aachen möchten heute gemeinsam eine klare Botschaft aussenden:  In den letzten Tagen kam es zu mehreren antisemitisch und israelfeindlich motivierten Straftaten in der Stadt.
Wir verurteilen auf das Schärfste jegliche Form von antizionistischem und israelfeindlichem Antisemitismus und bekunden unsere uneingeschränkte Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft in unserer Stadt und darüber hinaus.
Antisemitismus ist eine zutiefst verabscheuungswürdige Form von Hass, die in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf. Wir sind zutiefst besorgt über die Zunahme antisemitischer Vorfälle, und es ist unerlässlich, dass wir als Gemeinschaft und als politische Vertreter*innen entschlossen handeln, um diesem Problem entgegenzutreten.
Für unsere Stadt und unser Land sind Vielfalt und Toleranz hohe und unverzichtbare Werte. Deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass antisemitische Vorurteile und Anfeindungen weiterhin Menschen verletzen und unsere soziale Harmonie gefährden. Wir stehen gemeinsam hinter den Werten der Gleichheit, der Achtung der Menschenrechte und des friedlichen Zusammenlebens und verteidigen diese.
Wir fordern die Strafverfolgungsbehörden nachdrücklich auf, jeden Vorfall von Antisemitismus sorgfältig zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Darüber hinaus rufen wir zu verstärkten Bildungs- und Aufklärungsmaßnahmen auf, um Vorurteile abzubauen und das Verständnis für die jüdische Geschichte und Kultur zu fördern.

Als Fraktionen im Rat der Stadt Aachen bekräftigen wir unser Engagement für eine offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft, in der jeder Mensch ungeachtet seiner Herkunft, Religion oder Hautfarbe in Frieden und Sicherheit leben kann. Antisemitismus steht im Widerspruch zu diesen Werten, und wir werden weiterhin hart daran arbeiten, eine Stadt zu schaffen, in der alle Bürger*innen in Einheit und Respekt miteinander leben.
Unsere Gedanken sind bei unseren jüdischen Mitbürger*innen und der jüdischen Gemeinde, und wir stehen fest an ihrer Seite. Gemeinsam werden wir uns gegen Antisemitismus positionieren und diesen entschieden bekämpfen.