In Aachen wird es – wie auch in der Städteregion – aller Voraussicht nach eine schwarz-grüne Koalition geben.  

Dienstagabend (29.09.09) hatte sich die CDU in großer Runde – mit  christdemokratischen Vertretern der 27 Stadtbezirke – zusammengefunden und über einen möglichen Koalitionspartner diskutiert. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen wurde mehrheitlich als die „zukunftsträchtigere Handlungsalternative“ für Aachen empfunden.

„Nach fast durchgehend zwanzigjähriger erfolgreicher Zusammenarbeit von SPD und Grünen würde dies sicherlich für uns alle zunächst eine Umstellung sein. Man kennt sich, man ist miteinander vertraut und hat vieles zusammen erreicht“  kommentiert der grüne Fraktionssprecher, Michael Rau, das Koalitionsangebot der CDU.

Michael Rau weiter: “Aber wir müssen auch nach vorne schauen und uns von diesem Lagerdenken lösen. Keines der so genannten politischen „Lager“ hat von den AachenerInnen eine Mehrheit bekommen. Dann müssen wir möglicherweise neue Wege gehen. Sicherlich kommen Grüne und CDU aus ganz unterschiedlichen politischen Kulturen und es ist für beide Fraktionen politisches Neuland. Aber wenn wir als Grüne in den Gesprächen mit der CDU erkennen, dass wir an die Entwicklungen der letzten Jahre anknüpfen können und wir in Aachen weiter grüne Politik machen und grüne Ziele umsetzen können, dann sollten wir diese Möglichkeit auch nutzen. “

Nachdem Grüne und SPD nach der Kommunalwahl am 30. August – aufgrund des schlechten Abschneidens der SPD – keine gemeinsame Mehrheit mehr hatten, haben sie zunächst mit der FDP Verhandlungen über eine Ampel-Koalition aufgenommen. Bereits 2008 hatten SPD und Grüne vereinbart, die rot-grüne Zusammenarbeit nach der Kommunalwahl – gegebenenfalls mit einem dritten Partner – fortzusetzen.

Die Verhandlungen zu einer Ampel-Koalition sind allerdings in der vergangenen Woche (wir berichteten) abgebrochen worden, weil insbesondere im Bildungsbereich die Differenzen zwischen FDP auf der einen Seite und Grünen und SPD auf der anderen Seite unüberwindbar waren. Und dies in einem Bereich in welchem in den nächsten Jahren wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen.

Nach dem Scheitern der Verhandlungen haben die Christdemokraten als stärkste Fraktion, sowohl mit den Grünen als auch mit den Sozialdemokraten  Sondierungsgespräche geführt. Mit den Eindrücken dieser Gespräche sind sie dann in die internen Gespräche gegangen und haben die weitere Marschrichtung diskutiert.

Die schwarz-grünen Koalitionsgespräche werden noch diese Woche beginnen.