Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben gewählt. Das Ergebnis zeigt: Sie haben sich gegen die Politik von Schwarz-Gelb entschieden und so klar wie noch nie für Grün votiert. Die Grünen Konzepte sind in der Bevölkerung ankommen und finden Mehrheiten.

Nach 58 Jahren CDU-Regierung wurde in Baden-Württemberg ein Politikwechsel eingeläutet. Das Ergebnis: GRÜN-ROT ist vorn und Winfried Kretschmann wird voraussichtlich der erste grüne Ministerpräsident in Deutschland. Dabei konnten die Grünen ihr Ergebnis im Vergleich zu den letzten Landtagswahlen in 2006 mehr als verdoppeln und sind nun zweitstärkste Kraft im Lande, nach der CDU und vor SPD und FDP, welche alle herbe Verluste hinnehmen mussten.

In Rheinland-Pfalz konnten die Grünen ihr Ergebnis verdreifachen und sind damit nach fünf Jahren wieder im Landtag vertreten. Die SPD hat nach deutlichen Verlusten die absolute Mehrheit verloren und hat deshalb Koalitionsgespräche mit den Grünen angekündigt. Die CDU hat zwar einen leichten Zuwachs verzeichnen können, liegt aber immer noch hinter der SPD. Die FDP ist nicht mehr in den Landtag eingezogen.

Was uns ganz besonders freut, ist die Tatsache, dass die Grüne Politik vor allem bei den Nicht-WählerInnen punkten konnte. In Baden-Württemberg konnten die ErstwählerInnen-Stimmen für Grün verdreifacht werden. Die Wahlbeteiligung ist erfreulicherweise in beiden Ländern gestiegen, was dafür spricht, dass sich mehr Bürgerinnen und Bürger einmischen möchten.

Die Ergebnisse sind außerordentlich interessant und zeigen aus unserer Sicht, dass vor allem das Energiekonzept der Bundesregierung abgelehnt wurde. Die Ereignisse in Japan haben die Unbeherrschbarkeit der Atomenergie überdeutlich werden lassen. Das sagen wir Grüne seit 30 Jahren. Der Atomausstieg, der von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2002 beschlossen wurde, und die von den Grünen gegen enorme Widerstände durchgesetzte Energiewende waren richtig. Der Erfolg der Erneuerbaren mit mehr als 17% an der Gesamtenergieversorgung macht nun einen schnelleren Ausstieg möglich. Die neu gewählten Regierungen werden mit der gebotenen Sorgfalt und großem Nachdruck daran arbeiten, diesen Anteil stark auszubauen.

Der fulminante Wahlerfolg ist eine enorme Veränderung und bringt eine große Verantwortung mit sich. Wir sind sicher, dass die Grünen in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg dieser Verantwortung gerecht werden.

Wir freuen uns mit den Grünen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und gratulieren ganz herzlich!