Unser neuer direkter Draht in den Bundestag, Oliver Krischer, war in der letzten Woche zu Gast im GRÜNEN Zentrum in Aachen. Am vollbesetzten großen Tisch stellte er sich den interessierten Anwesenden vor – zum einen als Person, zum anderen umriss er seine inhaltlichen Schwerpunkte.
Noch ist keine neue Regierung im Amt, die parlamentarische Arbeit noch nicht in vollem Schwunge, aber bevor Oliver Krischer am nächsten Tag nach Warschau zur Klimakonferenz aufbrach, machte er klar: „Aachen als Wissenschaftsstandort, euregional im Dreiländereck gelegen und als Standort von Firmen wie Trianel, bietet eine bemerkenswerte Kulisse für GRÜNE Energie und Umweltpolitik. Hier finden wir ein vielfältiges energiepolitisches Portfolio in der Region.“
Reform Emissionshandel
Mit der Betrachtung des Energiethemas schlug Krischer den Bogen zur aktuellen Situation in Berlin. Die laufenden Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD führten zu einem absoluten Stillstand im Bereich der Energiewende. Eine Reform des Emissionshandels sei wohl nicht zu erwarten: „Wie kann man Maßnahmen verabreden, ohne sich zunächst auf Ziele zu einigen?” hinterfragt er den rot-schwarzen Aktionismus in puncto Maßnahmenkatalog. „Wie kann es sein, dass der Tagebau Inden, ALDI oder Schlachthöfe von der EEG-Abgabe ausgenommen sind, wir alle aber die Abstandszahlungen leisten müssen?“
Fossile Kraftwerke
Auch den Vorschlag einer Vorhalteprämie für fossile Kraftwerke von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin kommentiert Krischer kritisch: „Ich finde die Idee absurd und halte die Debatte für reine Lyrik. Genau wie Reiner Priggen, unser GRÜNER Fraktionssprecher im NRW-Landtag, halte ich das Verhandlungsgebaren von Hannelore Kraft für fragwürdig. Das entspricht nicht dem NRW-Koalitionsvertrag. Bei uns herrscht Kopfschütteln über die SPD-Verhandlungsführer, die hier in NRW diesbezüglich ganz andere umwelt- und energiepolitische Ziele verfolgen.“
Energiepolitik vorantreiben
Kämpferische Töne also! Parteisprecherin Katrin Feldmann ergänzt: „Aus GRÜNER Sicht ist das Geschäftsmodell der alten Energieversorger am Ende und ein Umsteuern wird notwendig. Es gibt nicht zu wenig, sondern zu viel Energie.“ Nun stelle sich die Frage nach der Speicherung und danach, klar zu machen, dass die Preisdebatte im Bereich der Energiepolitik eine Scheindebatte ist. „Die sinkenden Börsenpreise müssen an die Verbraucher und Verbraucherinnen weitergegeben werden und wir GRÜNEN müssen dafür sorgen, dass fossile Energieträger endlich ausgedient haben.“
Alternativen durchdenken
Am Ende des Abends im Parteizentrum sagte Krischer, dass es lohnenswert sei, das Statement von Klaus Töpfer zu diskutieren: Der regte erst kürzlich anlässlich der Verleihung des Umwelt-Medienpreises der DUH (Deutsche Umwelthilfe e.V.) an: „In der internationalen Klimapolitik können wir erst vorankommen, wenn die erneuerbare Alternative nicht mehr teurer ist als das bestehende Energiesystem.“ Für Krischer bedeutet das außerdem, einen Mindestpreis im Emissionshandel, eine Förderabgabe für Braunkohle sowie Mindestwirkungsgrade analog zu Schadstoffgrenzwerten einzuführen.
Der Ausblick: ein spannender Abend!
Insgesamt konnte Oliver Krischer eloquent-unterhaltsam und sachlich versiert das komplexe Thema der Energiepolitik verständlich vermitteln. Die anwesenden Interessierten gingen mit einer Menge Anregungen für die künftige Arbeit im Gepäck und dem Motivationsschub, mit alten und neuen Bündnispartnern und -partnerinnen für eine erfolgreiche Energiewende zu arbeiten. Herzlichen Dank an Oliver Krischer und bis bald: Im GRÜNEN Zentrum in Aachen oder in Berlin!